Allgemeine Geschäftsbedingungen Telekom

Anwendungs- und Geltungsbereich

1. Gegenstand dieser Geschäftsbedingungen sind alle Angebote und Dienstleistungen der INTERNETGROUP, vertreten durch die Internet Group GmbH, registriert unter der Handelsregisternummer CH-020.4.039.943-3 nachfolgend “ INTERNETGROUP “ genannt. Mit dem Bestellen eines Angebotes oder einer Dienstleistung bzw. der Nutzung eines Angebots oder einer Dienstleistung akzeptiert die Kundin bzw. der Kunde, nachfolgend „Kunde“ genannt, diese Geschäftsbedingungen in allen Punkten vorbehaltlos. Änderungen und/oder Erweiterungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen treten mit der Veröffentlichung auf der Website von INTERNETGROUP oder durch direkte Informierung des Kunden (per Brief, E-Mail oder durch ein geeignetes anderes Mittel) in Kraft. Der Kunde akzeptiert die jeweils geltenden Geschäftsbedingungen durch die Nutzung der Dienstleistungen.

Preise und Zahlungskonditionen

1. Die aktuellen Preise werden von INTERNETGROUP online auf der Internetseite, die beim Bestellen verwendet wurde übersichtlich inklusive Mehrwertsteuer publiziert. INTERNETGROUP behält sich vor, die Preise jederzeit zu ändern. Bereits bestehende Kunden werden bei Änderungen der Preise mit geeigneten Mitteln informiert.

2. Die publizierten Preise haben für neu abgeschlossene Verträge sofortige Gültigkeit. Für Vertragserneuerungen gelten die aktuellen Preise, welche zum Zeitpunkt der Erneuerung publiziert sind. Solche Änderungen haben für bestehende Verträge erst bei dessen Verlängerung Gültigkeit, sei dies zum Vor- oder Nachteil des Kunden. Die Rückerstattung vorausbezahlter Kosten ist in jedem Fall ausgeschlossen.

3. Die Abrechnung durch INTERNETGROUP erfolgt monatlich oder jährlich gemäss Wahl bei der Bestellung (Vertragsbeginn ist das Datum der Einschaltung des Anschlusses).

4. Die Zahlung kann nur mit genannten Zahlungsmitteln bei der Bestellung oder nach Absprache erfolgen.

5. Die Zahlungsfrist ist verbindlich und beträgt bei Vertragsverlängerung 10 Tage.

6. Bei Zahlungsverzug kann INTERNETGROUP die Inanspruchnahme der Dienstleistungen aussetzen und/oder den Vertrag fristlos (ohne Entschädigung) aufheben. Bei Zahlungsverzug wird ein Kreditzins von 5% des ursprünglichen Betrages, jedoch mindestens 25 Franken dem Kunden verrechnet. Bezieht der Kunde mehrere Dienstleistungen so kann INTERNETGROUP nach eigenem Ermessen auch diese aussetzen und/oder den Vertrag fristlos (ohne Entschädigung) aufheben. Jede Mahnung wird mit einer Grundgebühr von 10 Franken dem Kunden zur Last gelegt. Weitere Kosten die durch den Zahlungsverzug des Kunden entstehen, wie die Inanspruchnahme eines Inkassounternehmens durch INTERNETGROUP oder einer anderen Dienstleistung die den Zweck der Zahlungsforderung beinhalten sind vom Kunden zu tragen. Der Kunde erklärt sich vorbehaltlos damit einverstanden, dass INTERNETGROUP seine Daten im Falle eines Zahlungsverzugs an Bonitätsdatenbanken, Inkassodienstleiter, Betreibungsämter, Gerichte und Schlichtungsstellen übermittelt.

Vertragsbeginn und Vertragsdauer

1. Der Vertrag tritt sofort nach dem die Bestellung abgeschlossen wurde für den Kunden in Kraft. INTERNETGROUP hat das Recht auf Vorauszahlung zu bestehen ohne Angabe von Gründen. INTERNETGROUP hat das Recht ohne Angabe von Gründen die Bestellung abzulehnen. Im Falle einer Ablehnung tritt der Vertrag nicht in Kraft.

2. Der elektronische Versand der Online-, Telefon- oder Schriftlichen-Bestellung impliziert, dass der Kunde sämtliche Vertragsbedingungen akzeptiert.

3. Der Vertrag wird für eine Mindestvertragsdauer gemäss Auswahl bei der Bestellung abgeschlossen. Die Mindestvertragsdauer verlängert sich, sofern kostenlose Monate angeboten wurden um die Anzahl kostenloser Monate (Beispiel: bei einem 2 Monate lang kostenlosen Anschluss auf Grund einer Aktion, beträgt die Mindestvertragsdauer 14 Monate). Die Rückerstattung vorausbezahlter Kosten bei einer vorzeitigen Vertragsbeendigung auf Wunsch des Kunden ist ausgeschlossen.

4. Bei einem Verstoss einer der Vertragspartner gegen einen oder mehrere Punkte dieser Vereinbarungen hat die Gegenpartei das Recht zur fristlosen Kündigung.

Vertragserneuerung und Vertragskündigung

1. Der Vertrag verlängert sich automatisch um den vom Kunden bei Bestellung gewählten Abrechnungszeitraums, sofern der Kunde den Vertrag nicht fristgerecht kündigt.

2. Der Vertrag endet mit einer fristgerechten Kündigung einer der beiden Parteien.

3. Die Kündigungsfrist beträgt 60 Tage per Verlängerungsdatum des Vertrags. Es gilt das Eingangsdatum bei INTERNETGROUP zur Fristberechnung. Im Zweifel ist ein Nachweis durch den Kunden zu erbringen. Die Kündigung muss schriftlich (Post) an folgende Adresse gesendet werden: Internet Group GmbH, Contact Center, Espenstrasse 137, CH-9443 Widnau.

4. Bei einem Verstoss einer der Vertragspartner gegen einen oder mehrere dieser Vereinbarung hat die Gegenpartei das Recht zur fristlosen Kündigung.

Leistungen von INTERNETGROUP

1. INTERNETGROUP stellt dem Kunden Angebote, gemäss den Angebotsbeschreibungen auf den Internetseiten von INTERNETGROUP oder einem Vertrag zur Verfügung.

2. Die Angebote von INTERNETGROUP sind frei bleibend. INTERNETGROUP kann den Leistungsumfang aller Angebote und Optionen jederzeit unter Einhaltung der Kündigungsfrist gemäss Abschnitt Vertragsbeginn und Vertragsdauer ändern.

Pflichten und Verantwortung Kunde

1. Kunden sind für die Informationen die Sie im Internet der Öffentlichkeit zugänglich machen vollumfänglich verantwortlich. Der Kunde hat sich an geltendes Recht zu halten.

2. Der Kunde ist verpflichtet, seine persönlichen Benutzeridentifikationen nicht an Dritte weiter zu geben oder Dritten zugänglich zu machen. Der Betrieb von Webservern oder eine andere, nicht durch normalen Privatgebrauch zu rechtfertigende Nutzung von Internet Zugängen, insbesondere jegliche Verwendung, die zu einem Datenverkehr von mehr als dem zehnfachen des Kundendurchschnitts führt, ist nur erlaubt, sofern INTERNETGROUP dies dem Kunden schriftlich gestattet.

4. Der Kunde verpflichtet sich zur Übernahme aller Haftungsansprüche und Schäden, die infolge der Bereitstellung der Dateien des Kunden oder durch die Nutzung des Anschlusses durch den Kunden von Dritten gegen INTERNETGROUP geltend gemacht werden. Sollte von einem Dritten infolge bezogener Dienste des Kunden Anspruch auf Unterlassung gegen INTERNETGROUP erhoben werden, ist INTERNETGROUP berechtigt, die bezogenen Dienste so lange zu sperren, bis der Kunde diesen Anspruch zweifelsfrei abgewendet hat. Der Kunde verpflichtet sich, die bezogenen Dienste nur gemäss Anweisung von INTERNETGROUP zu verwenden und haftet für alle Schäden, die er INTERNETGROUP, oder anderen Teilnehmern durch unsachgemässen Gebrauch gemäss Punkt 1, Punkt 2, und Punkt 3 zufügt.

5. Bei einem Verstoss des Kunden gegen Punkt 1, Punkt 2, Punkt 3 oder Punkt 4 dieser Vereinbarung kann INTERNETGROUP die Inanspruchnahme der Dienstleistungen aussetzen und/oder den Vertrag fristlos (ohne Entschädigung) aufheben. INTERNETGROUP behält sich weitere Schadenersatz- Ansprüche vor.

Datenschutz

1. INTERNETGROUP behandelt die Daten seiner Kunden nach den Datenschutzvorschriften der Schweiz. Es erfolgt keine Datenweitergabe an Dritte ohne richterlichen Beschluss (ausgenommen sind Rechtshilfegesuche und Auskünfte die die Personalien betreffen).

Affiliate und Provisionsgeschäfte

1. INTERNETGROUP zahlt bei Vermittlung von Aufträgen vereinbarte einmalige Provisionen. Wiederkehrende Vergütungen sind ausgeschlossen. Im Zweifel oder Streitfall sind nur die von INTERNETGROUP mit Schriftform und handschriftlicher Unterzeichnung zugesicherten Provisionen für INTERNETGROUP verbindlich.

Haftung und Gewährleistung

1. Die Nutzung der von INTERNETGROUP erbrachten Dienstleistungen erfolgt auf eigenes Risiko des Kunden. INTERNETGROUP übernimmt keine Haftung für Schäden, die dem Kunden durch die Bereitstellung oder Übertragung seiner Dateien oder anderer Informationen im Internet entstehen.

3. INTERNETGROUP haftet nicht für Schädigungen und Missbrauch durch Dritte.

4. INTERNETGROUP kann nicht für Sicherheitsmängel und Betriebsausfälle des internen INTERNETGROUP Netzwerks, des Fernmeldenetzes sowie anderen Netzwerk Betreibern und des Internets verantwortlich gemacht werden. INTERNETGROUP übernimmt keine Kosten der Dienstleistungserbringung Dritter.

5. INTERNETGROUP übernimmt für das störungsfreie Funktionieren der angebotenen Dienstleistungen keine Gewährleistung. Die Qualität der Daten, das ununterbrochene sowie das Funktionieren der Dienstleistung zu einem gewissen Zeitpunkt kann von INTERNETGROUP nicht garantiert werden.

Schlussbestimmungen

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen schweizerischem Recht und der Gerichtsstand ist 9443 Widnau, Schweiz.

2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag dennoch bestehen. Die Wirksamkeit aller übrigen Bestimmungen bleibt davon unberührt. Die unwirksame Regelung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dem Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt.

INTERNETGROUP, Widnau den 24. Januar 2018 – Version 2018.1